Allgemeine Geschäftsbedingungen -
Von - Genuine VW and Audi Shop - in der Fassung vom 01.04.2008
§ 1 Geltung dieser Bedingungen und Abwehrklausel
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen des Stefan Behning, im Geschäftsverkehr handelnd unter "Genuine VW & Audi Shop" (nachfolgend: Verkäufer) mit ihren Käufern. Angebote, Lieferungen, Leistungen und sonstige Rechtshandlungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis aus dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen, und sie werden ausgeschlossen. Andere Verkaufs- und Lieferbedingungen als die nachstehenden verpflichten den Verkäufer auch dann nicht, wenn nicht noch einmal bei Bestätigung des Auftrages widersprochen wird oder der Käufer diese Bedingungen nicht durch schriftliche Bestätigung anerkennt. Mit rechtsverbindlicher Gebotsabgabe gelten die allgemeinen Bedingungen, wie auf der Angebotsseite hinterlegt, als angenommen.
(2) Käufer im Sinne dieser Bedingungen sind sinngemäß auch alle sonstigen Geschäftspartner des Verkäufers.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung des Verkäufers weiterverwendet werden und sind urheberrechtlich geschützt.
§ 2 Angebote, Vertragsabschlüsse und Abtretbarkeit
(1) Die Darstellung der Waren stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons "Bieten" bzw. „Gebot bestätigen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Eine Bestätigung erhalten Sie unmittelbar nach Ihrer Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen.
(2) Der Käufer ist vom Vertragsabschluss 14 Tage an sein Gebot bzw. an seine Bestellung gebunden. Diese Frist beginnt mit Absenden des Angebotes oder der Bestellung an die Verkäuferin. Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 BGB). Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferungen durch die Zulieferer des Verkäufers, es sei denn, dass die Nichtlieferung des Verkäufers zu vertreten ist.
(3) Sämtliche Leistungen, auch Teilleistungen aus laufenden Geschäften gelten jeweils als eigenständige Verträge; sie werden getrennt zur Zahlung fällig und sind ohne Einfluss auf andere Lieferungen.
(4) Alle Rechte gegen den Verkäufer stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
§ 3 Lieferung, Versand, Gefahrübergang und Rücktritt
(1) Die Versandkosten werden in Abhängigkeit von Versandart, Versandziel und Bestellwert berechnet.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten.
(3) Dauert eine Verzögerung der Lieferung länger als acht Wochen seit Eingang der Bestellung, berechtigt dies beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag.
(4) Im Falle der Nichtverfügbarkeit einer bestellten Ware ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt; in diesem Fall wird der Verkäufer dem Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und unverzüglich ggf. bereits erfolgte Zahlungen des Käufers zurückerstatten.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Die Preise des Onlineshops des Verkäufers für Verbraucher gelten in ihrer jeweiligen neuesten Fassung und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, aber nicht Versicherungs-, Versand- und Transportkosten. Solche Kosten, sowie sonstige vereinbarte Nebenleistungen, insbesondere Transportversicherung, werden zusätzlich berechnet. Die Kosten hierfür sind vom Käufer zu tragen.
(2) Maßgeblich sind jeweils die im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise, die der Käufer vor seiner Bestellung mündlich oder schriftlich erfragen oder aus jeweiligen Angebot entnehmen kann. Der Kaufpreis ist jeweils sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und ohne Abzug zu leisten. Die Lieferung erfolgt ausschließlich Zug-um-Zug gegen Barzahlung oder gegen Vorkasse.
(3) Der Käufer kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Zahlungsaufforderung leistet. Dies gilt gegenüber einem Käufer, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Zahlungsaufforderung besonders hingewiesen wurde.
(4) Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Käufers sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(5) Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Verkäufers Zurückbehaltungsrechte, auch aus Mangelrügen, entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt der Kaufgegenstand bis zum vollständigen Ausgleich Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.
(3) Eine Be- oder Verarbeitung oder Umbildung des Kaufgegenstandes durch den Käufer erfolgt für den Verkäufer, ohne dass deren Eigentum untergeht. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verbunden (Verarbeitung oder Vermischung), so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verarbeiteten Gegenständen im Zeitpunkt der Verarbeitung.
§ 6 Haftung
(1) Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 7 Mangelhafte Lieferung
(1) Ist der Käufer Unternehmer, so leistet der Verkäufer für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlägt diese fehl, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Käufer Unternehmer, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
(2) Ansprüche des Käufers wegen mangelhafter Lieferung verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Ansprüche anderer Käufer (Verbraucher) wegen mangelhafter Lieferung neuer Kaufgegenstände verjähren in zwei Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Ansprüche dieser Käufer wegen mangelhafter Lieferung gebrauchter Sachen verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes.
(4) Weitergehende Ansprüche bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben unberührt.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an SBehning@gmx.de ) zurückschicken, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Wi-derrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: „Genuine VW & Audi Shop“, Stefan Behning, Kochhannstr. 39, 10249 Berlin, Fax: 030-484984392
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre (z.B. Sichtprüfung, vorsichtige Funktionsprüfung) zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
(3) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte wählen Sie die kostengünstigste Versandart. Wir erstatten Ihnen die Auslagen.
§ 9 Datenschutz
Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der Datenschutzgesetze zur Erfüllung des Vertrages gespeichert und weiterverarbeitet werden.
§ 10 Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus, der Geschäftsverbindungen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlicher Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers (Berlin).
Genuine VW & Audi Shop; Berlin, 01.04 2008
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